Wiesbadener Bürgerentscheid: Citybahn aufs Gleis setzen

„Die Citybahn ist ein entscheidender Baustein für eine bessere und umweltfreundlichere Mobilität in den beiden Landeshauptstädten“, sind die beiden Vorsitzenden, Dr. Patricia Eck und Johannes Klomann, überzeugt. „Es ist gut, dass es nun endlich eine Fragestellung und einen Termin für den Bürgerentscheid in Wiesbaden gibt und wir hoffen, dass die … Weiterlesen

0
Klomann: Altschulden-Übernahme durch Bund & Länder muss kommen

Der Mainzer SPD-Vorsitzende Johannes Klomann begrüßt den jüngsten Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, nachdem der Bund und die Länder die kommunalen Altschulden übernehmen sollen: „Es besteht jetzt – mitten in der Corona-Krise – die historische Chance, die Kommunen auf lange Sicht wieder handlungsfähig zu machen.“ Die von Scholz vorgeschlagene Regelung … Weiterlesen

0
Entwurf für neues Hochschulgesetz vorgestellt: „Wegweisend für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz“

Zur heutigen Vorstellung eines Entwurfs für ein neues Hochschulgesetz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Das geplante Gesetz ist für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz wegweisend, es ist umfassend und zukunftsorientiert. Mit dem Gesetzentwurf können die Studien- und Arbeitsbedingungen für die Studierenden, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an den … Weiterlesen

0
Schweitzer/Klomann: Ein guter Tag für den Universitätsstandort Rheinland-Pfalz

Heute haben die Landesregierung sowie die Leitungen der Technischen Universität Kaiserslautern und der Universität Koblenz-Landau ihren gemeinsamen Weg für die Umsetzung der Hochschulstrukturreform vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: „Als SPD-Fraktion begrüßen wir den vereinbarten Weg zur Umsetzung der Hochschulstrukturreform. So können alle Ziele … Weiterlesen

0
Belastungen steigen – SPD-Landtagsabgeordnete Klinkel und Klomann fordern Messungen zur Ultrafeinstaubbelastung durch den Flughafen

Mehr Belastungen durch Fluglärm im Jahr 2018. Das ist das Resultat des Monitoringberichts zur Lärmobergrenze des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. „Der Bericht wurde von der Fraport erstellt. Dieser bestätigt jetzt offiziell, dass die Fluglärmbelastungen im vergangenen Jahr zugenommen und sich die Fläche des höchstbelasteten und des … Weiterlesen

0