Freifunk wird gemeinnützig

Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche die Weichen dafür gestellt, dass die Arbeit von Freifunk-Initiativen künftig als gemeinnützig anerkannt werden kann. „Das ist ein überfälliges Signal für das Engagement unserer Freifunk-Initiativen“, freut sich Neustadt-Ortsvorsteher und SPD-Landtagsabgeordneter Johannes Klomann über die vom Bundeskabinett beschlossene Stellungnahme. Darin begrüßt die Bundesregierung die diesbezügliche Initiative des Bundesrates und spricht sich ausdrücklich dafür aus, Freifunk als gemeinnützig anzuerkennen. Die Bundesratsinitiative war auch von der rheinland-pfälzischen Landesregierung ausgegangen.
Zudem ist das Ziel der Gemeinnützigkeit für Freifunk auch im Koalitionsvertrag für die aktuelle Bundesregierung verankert.

Jetzt müssten, so Klomann, sehr zügig die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden.

„Freifunk-Communitys wie beispielsweise hier in Mainz leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Sie sorgen dafür, dass Menschen ihren Internet-Anschluss teilen und anderen damit freies WLAN und einen freien Zugang zum Internet ermöglichen“, macht Johannes Klomann deutlich. Zum Beispiel würden das OpenOhr-Festival oder verschiedene Flüchtlingsunterkünfte mit Freifunk versorgt.

Johannes Klomann betreibt auch selbst einen Freifunk-Router in seinem Bürgerbüro, dem SPD-Neustadtladen am Lessingplatz in der Mainzer Neustadt. Der SPD-Neustadtladen war das erste Landtagsbüro in Rheinland-Pfalz, das mit Freifunk ausgestattet wurde. Außerdem hat Klomann auch dafür gesorgt, dass die Ortsverwaltung der Mainzer Neustadt mit Freifunk ausgerüstet ist.

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